Zukunftspaket: Dafür werden 50 Milliarden ausgegeben
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Ein bedeutender Teil des Corona Konjunkturpakets wird auf das »Zukunftspaket« der Bundesregierung entfallen. Das Zukunftspaket widmet sich besonders zwei kritischen Punkten: Der für Deutschland wichtigen Automobilindustrie und der Energieversorgung. In beiden Bereichen gibt es dringend Innovationsbedarf, der mit zusätzlichen Geldern gefördert wird.
Aber auch andere vernachlässigte Forschungszweige, wie Künstliche Intelligenz (KI) oder Quantencomputer, werden durch das Zukunftspaket noch einmal stärker gefördert. Und auch kurzfristige Maßnahmen, die der allgemeinen Konjunktur zugutekommen sollen, sind enthalten.
Wovon im Zukunftspaket profitiert der normale Steuerzahler?
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Alle werden direkt von der geplanten Senkung der EEG-Umlage profitieren, da diese auch von allen Stromverbrauchern über einen Anteil an ihren Strombezugskosten bezahlt wird.
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Am eindeutigsten profitiert der Einzelne, wenn er bis Ende 2021 ein Elektro-Auto kauft. Die Bundesregierung hat sich gegen eine Abwrackprämie oder pauschale Neuwagen-Prämie entschieden und fördert nun gezielt den Kauf eines Elektro-Fahrzeugs mit einem 6.000 Euro Umweltbonus.
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Indirekt profitieren E-Auto Besitzer dann auch von den bereitgestellten Mitteln, die zum Ausbau der Ladesäulen-Infrastruktur genutzt werden sollen.
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Der nachhaltig agierende Autofahrer wird darüber hinaus in den kommenden Jahren durch eine sinkende Kfz-Steuer entlastet. Jedoch nur, wenn er auch ein Fahrzeug besitzt, das niedrige CO2-Emissionen vorweist. Für Fahrzeughalter mit schlechten Abgaswerten dürfte die Kfz-Steuer sogar teurer werden.
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Haus- und Wohnungsbesitzer profitieren von einer weiteren Aufstockung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms, das energieeffizientes Bauen und Sanieren durch günstige Kredite fördert.
Alle Maßnahmen im Überblick
Im Folgenden werden noch einmal alle Zukunfts-Maßnahmen des Konjunkturpakets aufgeführt. Einige, wie die bereits genannten, dienen direkt der Konjunkturförderung. Die meisten sind jedoch Investitionen in die Wirtschaft und sollen einen mittelfristigen Ausbau benötigter Technologien in Deutschland unterstützen:
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Digitalisierung der Wirtschaft
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Forschung
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Wasserstoffstrategie
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nachhaltige Stromgewinnung
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alternative Antriebsarten
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Umbau des öffentlichen Nahverkehrs
Maßnahmen im Zukunftspaket für die Auto-Industrie
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Umweltbonus für E-Autos bis zu einem Listenpreis von 40.000 Euro wird befristet bis 31.12.2021 von 3.000 auf 6.000 Euro erhöht.
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Ausbau moderner und sicherer Ladesäulen-Infrastruktur, Entwicklung im Bereich der Elektromobilität und der Batteriezellenfertigung wird mit 2,5 Milliarden Euro gefördert.
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Zukunftsinvestitionen von Herstellern und Zulieferern in der Automobilindustrie werden mit 1 Milliarde Euro unterstützt.
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Kfz-Steuer ab 2021 an den CO2-Emissionen der Fahrzeuge ausgerichtet, saubere Autos werden damit entlastet.
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Flottenaustauschprogramm zur Förderung der Elektromobilität für Soziale Dienste, Handwerker und KMU.
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Bus- und Lkw-Flotten-Modernisierungsprogramm mit Förderung von E-Bussen und Ladeinfrastruktur bis 2021.
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Austauschprogramm für schwere Nutzfahrzeuge mit Zuschüssen beim Austausch alter Euro-3- bis Euro-5-Fahrzeuge gegen neue Euro-6-Fahrzeuge.
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Die Deutsche Bahn erhält eine Eigenkapitalerhöhung von 5 Milliarden Euro.
Maßnahmen, die den Umstieg auf saubere Energiequellen fördern
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Unter dem Namen »Wasserstoffstrategie« geht die Bundesregierung die gezielte Förderung von Wasserstoff-Technologien an.
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Der Zuschuss zur Senkung der EEG-Umlage soll ab 2021 nur noch bei 6,5 ct/kwh und ab 2022 bei 6,0 ct/kwh liegen.
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Der aktuelle Deckel für den Ausbau von Photovoltaik wird abgeschafft.
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Ausbau-Ziel für Offshore-Windenergie wird angehoben.
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Aufstockung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms um 1,5 Milliarden Euro zusätzlich.
Mit diesen Maßnahmen des Zukunftspakets wird die Digitalisierung gefördert
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Bis 2025 werden weitere 2 Milliarden Euro in Künstliche Intelligenz (KI) investiert.
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Mittel für den Bau von mindestens zwei Quantencomputern werden bereitgestellt.
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Der Ausbau des 5G-Netzes soll mit 5 Milliarden Euro gefördert werden (was ziemlich genau den Einnahmen aus der Versteigerung der 5G Lizenzen im Jahr 2015 entspricht)
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Förderung der Forschung am 6G Netz, das Datentransferraten von bis zu 400 Gbit/s ermöglichen soll.
(PK)
