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Als Immobilienbesitzer sind Instandhaltung, Instandsetzung und Modernisierung entscheidende Maßnahmen, um den Wert Ihrer Immobilie zu erhalten und zu steigern. Doch was müssen Vermieter bei Modernisierungsmaßnahmen beachten?
Gesetzliche Voraussetzungen und Rechte der Mieter
Während eines laufenden Mietverhältnisses dürfen Vermieter Modernisierungsmaßnahmen durchführen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Mieter müssen diese Maßnahmen dulden, es sei denn, sie bedeuten eine unzumutbare Härte für den Mieter oder seine Familie. In solchen Fällen kann der Mieter die Modernisierung ablehnen. Andernfalls kann der Vermieter rechtliche Schritte einleiten, um die Duldung der Modernisierung durchzusetzen.
Rechte der Mieter bei Modernisierungsmaßnahmen
Mieter haben das Recht, die Miete zu mindern, wenn sie durch die Modernisierungsarbeiten erheblich beeinträchtigt werden. Zudem können sie Ersatz für Aufwendungen verlangen, die ihnen durch die Baumaßnahmen entstehen. Ein gesetzliches Sonderkündigungsrecht steht Mietern ebenfalls zu, wenn der Vermieter Modernisierungsmaßnahmen plant.
Mietanpassung nach Modernisierung
Nach Abschluss bestimmter Modernisierungsmaßnahmen kann der Vermieter die Miete im gesetzlich vorgegebenen Rahmen erhöhen. Dabei müssen jedoch bestimmte formelle Voraussetzungen erfüllt werden.
In diesen kurz&konkret erhalten Sie Antworten auf u.a. folgende Fragen:
Was sind Modernisierungsmaßnahmen des Vermieters, die der Mieter dulden muss?
Warum müssen Modernisierungsmaßnahmen von Instandhaltungs- oder Instandsetzungsmaßnahmen des Vermieters abgegrenzt werden?
Welche Informationspflichten obliegen dem Vermieter, wenn er die Wohnung modernisieren will?
Wann kann der Mieter eine beabsichtigte Modernisierungsmaßnahme des Vermieters ausnahmsweise ablehnen?
Wie kann der Vermieter eine beabsichtigte Modernisierungsmaßnahme durchsetzen, wenn der Mieter die Maßnahme nicht dulden will?
Welche Rechte hat der Mieter, wenn der Vermieter dessen Wohnung modernisieren will?
Welche Möglichkeiten hat der Vermieter, nach der Modernisierung die Miete zu erhöhen?
Wann darf der Vermieter die Kosten für die Wohnungsmodernisierung auf den Mieter umlegen?
In welchem Umfang darf der Vermieter wegen Modernisierung die Miete erhöhen?
Wie muss der Vermieter die Mieterhöhung wegen Modernisierung geltend machen?
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Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1.Modernisierungsmaßnahmen
1.1Einsparung von Heizenergie (energetische Modernisierung)
1.2Einbau oder Aufstellung einer Heizungsanlage nach Anforderungen des Gebäudeenergiegesetzes
1.3Sonstige Einsparung von Primärenergie und Schutz des Klimas
1.4Nachhaltige Einsparung von Wasser
1.5Nachhaltige Erhöhung des Gebrauchswerts der Mietwohnung
1.6Anschluss der Mietsache mittels Glasfaser an öffentliches Netz mit sehr hoher Qualität
1.7Dauerhafte Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse
1.8Maßnahmen, die der Vermieter nicht zu vertreten hat
1.9Schaffung neuen Wohnraums
1.10Abgrenzung von Modernisierungsmaßnahmen zu Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen
1.11Kleines Modernisierungslexikon
2.Informationspflichten des Vermieters
2.1Ankündigungspflicht
2.2Ankündigungsfrist
2.3Form der Ankündigung
2.4Inhalt der Ankündigung
2.4.1Art und Umfang der Maßnahme
2.4.2Voraussichtlicher Beginn und voraussichtliche Dauer der Maßnahme
2.4.3Umfang der zu erwartenden Mieterhöhung
2.4.4Hinweis auf Möglichkeit des Widerspruchs wegen persönlicher Härte
3.Duldung von Modernisierungsmaßnahmen durch den Mieter
3.1Duldungspflicht des Mieters
3.2Härtefälle als Ausnahmen von der Duldungspflicht
3.3Form des Härteeinwands des Mieters
3.4Frist für den Härteeinwand des Mieters
4.Durchsetzung der Wohnungsmodernisierung durch den Vermieter
4.1Klage auf Duldung der Modernisierung
4.2Einstweilige Verfügung
4.3Schadenersatz wegen Verletzung der Duldungspflicht
4.4Fristlose Kündigung des Mietverhältnisses wegen verweigerter Duldung von Modernisierungsarbeiten
5.Rechte des Mieters bei Wohnungsmodernisierung
5.1Anspruch auf Aufwendungsersatz
5.2Mietminderungsrecht
5.3Anspruch auf Schadenersatz bei »vermuteter« Pflichtverletzung des Vermieters
5.4Sonderkündigungsrecht
6.Mieterhöhung nach Wohnungsmodernisierung
6.1Wertverbesserungszuschlag oder Erhöhung auf ortsübliche Vergleichsmiete
6.2Umlagefähige Modernisierungsmaßnahmen
6.3Modernisierung oder Erhaltung?
6.4Ausschluss der Modernisierungsmieterhöhung
6.5Umfang der Mieterhöhung
6.5.1Berücksichtigungsfähige Kosten
6.5.2Modernisierende Instandsetzung
6.5.3Austausch funktionstüchtiger Bauteile und Einrichtungen
6.5.4Anrechnung von Drittmitteln
6.5.5Verteilung der Kosten
6.5.6Einsichtsrecht des Mieters
6.5.7Höhe der neuen Miete
6.6Geltendmachung der Mieterhöhung
6.6.1Form
6.6.2Inhaltliche Anforderungen
6.6.3Zeitpunkt des Mieterhöhungsverlangens
6.7Einwand des Mieters wegen unzumutbarer (finanzieller) Härte
6.8Erhöhung der Miete im vereinfachten Verfahren
6.9Fälligkeit der erhöhten Miete
6.10Außerordentliches Kündigungsrecht des Mieters
7.Modernisierungsvereinbarung
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